um antwort werden gebeten:
Christian Bergfeld, Christian Berner, Isabel Bruns, Uwe Burgenger, Sigrid Busch, Manfred Buß, Claus Eilers, Anja Ender, Martina Esser, Karl-Heinz Funke, Fred Gburrek, Heiner Haesihus, Bärbel Herfel, Axel Homfeldt, Dieter Janßen, Katharina Jensen, Janto Just, Marianne Kaiser-Fuchs, Timmy Kruse, Anke Kück, Lars Kühne, Anke Lammers, Olaf Lies, Jan Ole Möller, Siemtje Möller, Axel Neugebauer, Uwe Osterloh, Annika Ramke, Gerhard Ratzel, Raimund Recksiedler, Uwe Schürgers, Heinke Sieckmann, Melanie Sudholz, Reiner Tammen, Hendrik Theemann, Wolfgang Weidemann, Jannes Wiesner, Wilhelms Wilken, Agnes Wittke, Britta Zerth, Dirk Zillmer
Antwort von Jannes Wiesner, SPD
Eingegangen am 2. Juni 2025
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und das Engagement, das Sie mit dem Bündnis für das Krankenhaus Varel zeigen. Dass sich über 120 Vereine, Institutionen, Parteien, Selbstständige und Unternehmen zusammengeschlossen haben, macht deutlich, wie wichtig eine gute Gesundheitsversorgung für die Menschen ist.
Wir als Mehrheitsgruppe nehmen Ihre Sorgen sehr ernst. Die Entwicklungen rund um die Friesland-Kliniken und insbesondere das St. Johannes-Hospital in Varel werfen berechtigte Fragen auf. Umso wichtiger ist es, dass Sie eine fundierte Darstellung der Problemlage sowie konkrete Fragestellungen erarbeitet haben.
Wir stehen vor der Herausforderung, gesetzliche Vorgaben von Bund und Land umzusetzen, die mittel- bis langfristig auf eine Zentralisierung der Krankenhauslandschaft hinwirken. Diese Rahmenbedingungen setzen uns unter Zugzwang – dennoch ist es unser ausdrückliches Ziel, für die Übergangszeit tragfähige Lösungen zu finden, insbesondere auch für den Standort Varel.
Wir möchten sicherstellen, dass auf dem Weg hin zu einem Zentralklinikum eine verlässliche und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung erhalten bleibt. Dabei setzen wir auf einen offenen Austausch: Die von Ihnen angesprochenen konkreten Fragen sollen auch im Rahmen der bevorstehenden Informationsveranstaltungen in Jever und Varel thematisiert und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Wir danken Ihnen und allen Beteiligten im Bündnis für Ihren Einsatz und die Begleitung dieses Prozesses.
Für den weiteren Dialog stehen wir jederzeit gern zur Verfügung!
Mit freundlichen Grüßen
Jannes Wiesner
Vorsitzender der Mehrheitsgruppe
Antwort von Karl-Heinz Funke, Zukunft Varel
Eingegangen am 31. Mai 2025
Ich habe mich stets für das Krankenhaus St.-Johannes-Stift Varel eingesetzt, auch in für das Krankenhaus schwierigen Zeiten; diese gab es immer mal, und immer ist es mit Unterstützung des damaligen Trägers, der Belegschaft und auch der Stadt Varel gelungen, den Standort zu sichern.
Zutiefst traurig bin ich darüber, dass durch falsche Entscheidungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene das St.-Johannes-Stift in seiner Existenz infrage gestellt wird. Da, wo ich entscheiden kann, habe ich mich dagegen gestellt und werde es weiterhin entschieden tun.
Ich teile Ihre Argumente völlig, ja, bewundere Ihre eindeutige Analyse. Darum kämpfe ich auf Ihrer Seite. Im Übrigen: Eine Zentralklinik (wir wissen bis jetzt nicht, wo, wann und mit welchen Disziplinen ausgestattet sie gebaut werden soll) ist für mich kein Ersatz für den Standort Varel!!
ANTWORT VON JAN OLE MÖLLER, Die PARTEI
Eingegangen am 19. Mai 2025
Moin zusammen!
Derzeit kann ich die Fragen nicht ordentlich beantworten, da ich selbst noch auf die Beantwortung meines Fragenkatalogs von den Gutachtern warte. Die Fragen 1, 3, 4 und 5 stellen inhaltlich Fragen zur qualitativen Versorgung von Frauen im Südkreis und der Wesermarsch. Da die Entscheidungsfindung sich wahrscheinlich sehr auf dem Gutachten stützen wird, sind von mir auch entsprechende Fragen an die Gutachter gestellt worden.
Meine Fragen beinhalten u.a., wie die Erhöhung der Fahrtzeiten keine Verschlechterung darstellen sollen, da die Darstellungen des Gutachtens diese Schlussfolgerung meines Erachtens nicht intuitiv zulässt. Es wurde kein Schnitt der Fahrtzeitenverlängerung für die betroffenen Gegenden dargestellt, welche mMn sinnvoll wären, um die Folgen in den betroffenen Gebieten besser einschätzen zu können. Das soll nochmal dargestellt werden. Auch wurde mMn die Auslastung der Ausweichkliniken nicht entsprechend in Betracht genommen, damit ein Überblick verschafft werden kann, ob die Menschen am Ende auch alle bei den entsprechenden Häusern aufgenommen werden können.
Ich denke derzeit, dass manch Schlussfolgerung auf den rechtlichen Rahmen basieren, als auf volkswirtschaftliche Wirkung. Also eine Verlängerung der Fahrtzeit bei Schließung bildet im rechtlichen Rahmen keine Verschlechterung ab, heißt nicht, dass die Verlängerung von Fahrtzeit an sich keine Auswirkung hat. Daher warte ich in meiner Entscheidungsfindung die Beantwortung meiner Fragen ab, um entsprechende Daten zu bekommen und meinen endgültigen Entschluss zu fassen.
Zu Frage 2:
Einen kompletten Abbau von gesundheitlicher Infrastruktur birgt nachhaltige Folgen in der Lebensqualität und Attraktivität des betroffenen Gebiets, sofern es nicht durch andere Maßnahmen ausgeglichen wird. Wir haben am Ende ein systemisches Problem. Die Kommunen sind klamm, bekommen massive Aufgaben vom Bund, die nicht mal ansatzweise ausreichend gedeckt werden, sollen aber dennoch einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorweisen. Nun hat sich der rechtliche Rahmen der Krankenhausfinanzierung geändert und unsere Kliniken werden derzeit deutlich weniger bekommen, was natürlich auch in den Haushalt des LKs reinhaut. Ich bin derzeit kritisch, da das letzte Gutachten die prognostizierten Einsparungen durch Verkleinerung des Standortes Varel (sollten die vorgeschlagenen Maßnahmen überwiegend durchgeführt worden sein) in meiner Wahrnehmung meilenweit verfehlt haben. Deshalb ist die Frage, ob die Einsparungen des jetzigen Gutachtens eine qualitativ gute Prognose sind, ob diese Einsparungen für die Stärkung anderer Infrastruktur für dem Raum Varel eingesetzt werden können und ob diese Stärkung anderer Strukturen ausreichen den Verlust eines Klinikstandortes in irgendeiner Weise überhaupt wettmachen können.
Ich hoffe ich konnte Ihnen einen Einblick in meine Gedanken zu dem Thema geben, auch wenn ich nicht direkte Antworten auf alle Fragen geben konnte, da auch ich mir selbige Fragen stelle, den Gutachtern gestellt habe und auf Antwort warte. Ich hoffe, ich bekomme vor dem Kreistag Antwort, ansonsten kann es mMn noch keine Abstimmung geben, sofern nicht alle Fragen beantwortet wurden und ich muss einen Antrag auf Verschiebung stellen. Bei solch einem Thema muss jeder (!) Datenpunkt zur Verfügung stehen.
Viele Grüße
Jan Ole Möller (KTA Die PARTEI)